Hameln-Pyrmont (red). Der Landkreis Hameln-Pyrmont erhöht die Sicherheit auf Schulwegen und setzt erstmals Tempo-30-Regelungen an viel genutzten Schulwegen durch. Grundlage dafür ist eine seit dem Frühjahr geltende gesetzliche Neuerung, die Geschwindigkeitsbeschränkungen auch auf Kreis-, Landes- und Bundesstraßen ermöglicht – neben Fußgängerüberwegen und Spielplätzen nun auch auf hochfrequentierten Schulwegen.
Was jedoch „hochfrequentiert“ bedeutet, ist rechtlich nicht eindeutig festgelegt. Weder die Straßenverkehrsordnung noch die Verwaltungsvorschriften bieten eine klare Definition. Maßgeblich bleibt daher die Betrachtung des Einzelfalls. Als Kriterien gelten etwa Straßenabschnitte innerhalb von Orten, die eine besondere Bündelungswirkung zwischen Wohngebieten, Schulen oder Bushaltestellen entfalten. Auch vorhandene Sicherheitseinrichtungen wie Ampeln fließen in die Abwägung ein.
Um für die Städte und Gemeinden des Landkreises einheitliche Kriterien zu schaffen, fand ein Austausch mit Vertretern der Kommunen und dem Straßenverkehrsamt statt. „Uns ist es wichtig, für die kreisangehörigen Kommunen eine klare Linie zu schaffen, um Entscheidungen transparent treffen zu können. Die neuen gesetzlichen Möglichkeiten bieten mehr Handlungsspielraum, den wir gerade bei Schulwegen verantwortungsvoll nutzen wollen“, erklärt Sandvoss, Leiterin des Straßenverkehrsamtes.
Inzwischen hat das Amt die ersten drei Geschwindigkeitsbeschränkungen im Flecken Aerzen angeordnet – nach Abstimmung mit der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden und der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr. Sobald die Verkehrszeichen geliefert und aufgestellt sind, gilt Tempo 30 auf folgenden Straßenabschnitten: L 432 in Groß Berkel (Dorfstraße/Ohrsche Straße), K 37 in Aerzen (Osterstraße) sowie K 29 in Aerzen (Königsförder Straße).
